Willkommen

18.05.2024 in Topartikel Aktuell

Unsere Kandidaten für den Gemeinderat 2024-2029

Diese Kandidaten stellen sich auf Liste 1 (SPD) der Kommunalwahl am 09.06.2024 für die nächste Legislaturperiode zur Wahl. Motivierte Bürgerinnen und Bürger, die sich in den unterschiedlichsten Bereichen engagieren und mitreden wollen. Informieren Sie sich welche Schwerpunkte und Arbeitsfelder hier zusammenkommen.

Mehr

26.03.2019 in Anträge und Anfragen

Antrag zum Wohnprojekt gemeinschaftliches Wohnen, hier Anhörung

Auch diese Anfrage der SPD-Fraktion war leider nicht Teil der Tagesordnung im Gemeinderat. Deshalb an dieser Stelle die Veröffentlichung. Die Anhörung erfolgt in der Ratssitzung vom 7.05.2019. 

Sehr geehrter Herr Ortsbürgermeister Becker,

die Verwaltung plant erfreulicherweise den Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2016 sowie das von der Seniorenvertretung zu Beginn 2018 in Erinnerung gerufene Projekt des gemeinschaftlichen betreuten Wohnens aufzunehmen und zur Umsetzung zu führen. Leider war die Terminauswahl für die vom Rat eingesetzte Arbeitsgruppe sehr kurzfristig in die Vorweihnachtszeit gelegt und auch der Folgetermin noch in den Weihnachtsferien anberaumt. Dies empfinden wir als sehr unglücklich, gerade in Anbetracht der Tatsache, dass bisher schon sehr viel Zeit für dieses wichtige langwierige Projekt verstrichen ist.

Wir haben der Sitzung des Arbeitskreises beigewohnt, sind jedoch der Meinung, dass für die Arbeit dieses Arbeitskreises schon zu viele Vorgaben gemacht wurden. Das bestätigt auch den Eindruck, der sich auch aus der Powerpointpräsentation der Ratssitzung vom 04.12.2018 ergeben hat, in der „eine attraktive Wohnanlage in Trägerschaft der Gemeinde“ als die einzige Alternative angegeben wurde. Nicht diskutiert sind Lösungsmodelle über z. B. eine Genossenschaft, eine Bürgerstiftung oder einen Verein.

Im Rat wurde zugesichert, ergebnisoffen zu diskutieren. Wir erwarten nun, dass zumindest alle Möglichkeiten der Umsetzung intensiv mit Fachleuten diskutiert werden, damit die für unsere Gemeinde optimale Lösung gefunden werden kann. Erst wenn das entschieden ist, ist unserer Meinung nach die finanzielle und bauliche Umsetzung zu konkretisieren.

Die SPD Ober-Olm stellt vor diesem Hintergrund in der Gemeinderatssitzung am 05.02.2019 einen Antrag auf Anhörung gem. §35 II der Gemeindeordnung. Sie macht damit von ihrem Minderheitenrecht Gebrauch. Zu dieser Anhörung bitten wir wesentliche Akteure aus Rheinland-Pfalz zu laden, die zum einen Initiatoren oder Betreiber unterschiedlichster Projekte sind bzw. Projekte bisher begleitet und zur Umsetzung gebracht haben. Solche Institutionen sind z.B. die Landeszentrale für Gesundheitsförderung oder die LAG Gemeinschaftliches Wohnen.

26.03.2019 in Anträge und Anfragen

Anfrage zu den Gesamtbaukosten für die Alte Schule

Zur Gemeinderatssitzung am 05.02.2019 haben wir nachfolgende Anfrage gestellt. Leider hat der Bürgermeister diese Anfrage als Punkt nicht auf die Tagesordnung gesetzt, sondern nur eine kleine Notiz beim Punkt Verschiedenes an die SPD-Fraktion gerichtet ohne die Anfrage zu benennen. Wir hätten uns da mehr Transparenz gegenüber dem Bürger gewünscht. Deshalb veröffentlichen wir diese Anfrage nun hier. Auf die Antwort warten wir weiterhin gespannt.

Sehr geehrter Herr Ortsbürgermeister Becker,

die Alte Schule ist nun seit Mai 2017 bezugsfertig. Leider ist das Dachgeschoss immer noch nicht nutzbar. Wir wünschen uns, dass die zusätzlich in Auftrag gegebene Nottreppe nun wie im Bauausschuss angekündigt, bald eine vollständige Nutzung des Gebäudes ermöglicht – unabhängig vom wohl noch länger andauernden Rechtsstreit mit der Architektin.

Da der Abschluss der mehrere Jahre andauernden Baumaßnahme nun ansteht, interessiert es uns, einen Überblick über die Gesamtkosten der einzelnen Bauphasen zu bekommen.

Wir bitten daher um die Beantwortung der folgenden Fragen für die nächste Gemeinderatssitzung am 05.02.2019.

1. Welche Gewerke getrennt nach Nutzungseinheiten wurden während der gesamten Bauzeit vergeben?
2. Welche Kosten sind bis heute für jedes dieser Gewerke getrennt nach Nutzungseinheiten entstanden?
3. Welche Kosten sind bis zur finalen Fertigstellung noch zu erwarten?
4. Welche geschätzten Kosten werden durch den Rechtsstreit auf die Gemeinde zukommen?
5. Wie hoch war die Förderung durch den Investitionsstock des Landes?
6. Welche Investition hat die Verbandsgemeinde in die Räumlichkeiten der Betreuenden Grundschule getätigt?
7. Welchen Ausbau und welche Investition hat die AWO übernommen?

Mehr

29.10.2018 in Allgemein

Parkplätze vor der VR-Bank - Unsere Meinung

SPD fordert gute Lösung für rechtswidrige und gefährliche Parkplatzsituation  vor der VR-Bank

In der Gemeinderatssitzung vom 25. September 2014 hat der Gemeinderat der Ortsgemeinde Ober-Olm den Auftrag erteilt, zur Umgestaltung der Parkplätze an der VR-Bank in der Bahnhofstraße Kontakt mit der Eigentümergemeinschaft aufzunehmen. Weitere Maßnahmen, insbesondere auch die Umsetzung, wurden hier und auch in folgenden Sitzungen bis heute nicht beschlossen.

Das damalige Anliegen wurde von der Eigentümergemeinschaft zuletzt im Jahr 2015 abgelehnt. Umso überraschter waren wir, als kurz vor der Ortsbürgermeisterwahl am 14. September 2018 die Ummarkierung durch eine externe Firma erfolgte. Dadurch sind aus drei hintereinander liegenden, fünf senkrecht angeordnete Parkplätze auf dem Privatgelände der Eigentümergemeinschaft entstanden. Hierzu wurde der öffentliche Bürgersteig miteinbezogen. Zwei dieser Parkplätze sind keine fünf Meter lang und damit unstrittig unzulässig.

Diese Maßnahme wurde ohne weitere Information des Gemeinderates umgesetzt. Unsere Recherchen haben ergeben, dass die Verkehrsbehörde der Verbandsgemeinde Nieder-Olm auf Bitten der Ortsgemeinde die Ummarkierung in Auftrag gegeben hat. Eine schriftliche verkehrsbehördliche Anordnung sei nicht erfolgt und auch nicht notwendig, da man annahm, dass es sich ausschließlich um Privatgelände handele.

Erst auf unser Drängen wurden die Besitzverhältnisse überprüft und festgestellt, dass sich, angrenzend an die Landesstraße L 427, ein ca. 2,50 m breiter Fußweg im öffentlichen Eigentum befindet. Weiterhin ist keine Umwidmung der öffentlichen Verkehrsflächen (Öffentlicher Bürgersteig zu privater Teilparkfläche) sowie keine Widmung des nunmehr als öffentlicher Gehweg genutzten privaten Grundstücksteils erfolgt. Gemeinderatsbeschlüsse liegen hierzu ebenfalls nicht vor.

In keinem Falle handelt es sich in diesem Zusammenhang in einer Gemeinde wie Ober-Olm um einen Geschäftsvorgang der laufenden Verwaltung der Ortsgemeinde, so dass es keiner weiteren Gremienbeschlüsse bedurft hätte. Eine Stellungnahme der zuständigen Behörden „Landesbetrieb Mobilität (LBM)“ und Polizei hätte unbedingt eingeholt werden müssen. Weiterhin ist vor Durchführung der Maßnahme keine Vereinbarung mit der Eigentümergemeinschaft geschlossen worden, die die Verkehrssicherungspflichten und die damit zusammenhängenden Haftungsfragen regelt und eindeutig klärt.

Die Neugestaltung der Parkplätze ist rechtswidrig und führt zu einer erheblichen Gefährdung für Parkplatznutzer, Fußgänger und Verkehrsteilnehmer, die die Landesstraße befahren. Die neue Situation führt zu vielen ungeklärten verkehrs-, haftungs- und versicherungsrechtlichen  Fragen. Auf Drängen der SPD sind die beiden zu kurzen Parkplätze mittlerweile gesperrt worden. Das ist natürlich keine zufriedenstellende Lösung. Nur durch eine bauliche Maßnahme auf dem Privatgelände und eine Verlängerung der Parktaschen kann eine gute Parkplatzsituation erreicht werden.

Vor diesem Hintergrund fragt die SPD: Wann wird der durch die neue Parkplatzmarkierung rechtswidrig geschaffene Zustand vor dem Objekt Bahnhofstr. 27 beseitigt? Was beabsichtigt die Ortsgemeinde unterstützend zu tun, damit die Gefahren für Fußgänger und Autofahrer schnellstmöglich beseitigt werden?

Mehr

28.09.2018 in Allgemein

Zur Ortsbürgermeisterwahl am 23.9.2018

Liebe Ober-Olmerinnen, liebe Ober-Olmer,

herzlichen Dank für das Vertrauen, das Sie mir bei der Ortsbürgermeisterwahl entgegen gebracht haben. Leider hat es am Ende nicht gereicht.

Das war ein sehr kurzer und sehr intensiver Wahlkampf. Ich bedanke mich für die vielen offenen und konstruktiven Gespräche. Sie haben auch mich weiter gebracht, da ich viele Anregungen aufnehmen konnte wie wir Ober-Olm attraktiver gestalten können und müssen.

Ein großes Dankeschön gehört auch meinem Wahlteam. Wir haben ein respektables Ergebnis gegen die zwei politische Gruppierungen im Amt erzielt. Es ist schön, wenn man aufeinander zählen kann -auch wenn es stressig wird. 

Das Ergebnis zeigt aber auch, dass wir auf dem richtigen Weg sind und stimmt mich optimistisch für die kommenden Monate bis zur Kommunalwahl am 26.05.2019.

Für Ihre Planung: Der nächste Dämmerschoppen findet statt am 18.10. auf dem Ramonchamp-Platz. 

Ihre Renate Wiedenhöft 

[30.08.2018]

Ehrenbürgerwürde für Ortsbürgermeister a.D. Heribert Schmitt.

[26.08.2018]

Unsere Bürgermeisterkandidatin unterwegs in der Gemeinde.

[04.02.2017]

Weihnachtsbaumaktion.

[17.10.2016]

Ehrung langjähriger Mitglieder.

[17.10.2016]

Ausflug Miltenberg.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.